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StartseiteIn diesem Kapitel behandelt Prof. Stephan Breidenbach verschiedene juristische Entscheidungsprozesse und schildert, wie die Muster dieser Prozesse in Code übertragen werden können, um sie mit Computern zu automatisieren.
Ein Daten-getriebener Entscheidungsprozess läuft strukturell immer gleich ab: Daten werden eingegeben (Input), Regeln werden – automatisiert – angewendet (digitale Verarbeitung) und ein Ergebnis (Output) erzeugt, das in der Regel ein Text ist – Bescheide, Protokolle oder wieder Daten, mit denen weitere Prozesse angestoßen werden. Um diesen Prozess zu dekonstruieren und zu automatisieren, müssen wir mit der umgekehrten Reihenfolge beginnen.
Am Anfang unserer Konzeption steht der Output – Text. Das Ergebnis einer Entscheidung bestimmt den Weg der Automatisierung. Soll ein Verwaltungsbescheid erzeugt werden, gibt es dafür jeweils eine vorgeschriebene Form. Dieser formgültige Bescheid besteht selbst aus (Text-)Bausteinen, die je nach Datenlage und Ergebnis der Regelverarbeitung zusammengesetzt werden. Wir mussten uns erst die digitale Sichtweise aneignen, dass von „oben“, aus der Meta-Perspektive betrachtet, die Welt der Texte in kleinste Bausteine zerfällt, die sich abgrenzen und nach Regeln verarbeiten lassen. Scheitert der Anspruch auf eine Verwaltungsleistung z.B. an der Altersgrenze, so gibt es dafür eine präzise (Vor-)Formulierung und damit einen Textbaustein. Ein Notar entscheidet je nach Situation, welche Textbausteine er verwendet. Taucht die Situation zum ersten Mal auf, wird eben ein neuer Baustein produziert. Texte sind aus der Sicht der kleinsten Bausteine (Lego) regelbasiert.
Eine konkrete Entscheidung wird durch ein Set von Regeln bestimmt. Ob eine Asylsuchende in Deutschland bleiben kann, wird durch ein Zusammenspiel von Asylgesetz, Aufenthaltsgesetz, europäischen Normen und Übereinkommen usw. determiniert. Der Anspruch auf eine Förderung richtet sich nach den entsprechenden Förderrichtlinien und den europäischen Beihilfevorschriften.
Die anzuwendenden Regeln bestimmen, welche Daten für die Entscheidung benötigt werden. Häufig sind hier schon Formulare vorhanden, die diese Daten abfragen.
Im Einzelnen: Zunächst geht es um unterschiedliche Typen von Regeln, die es zu digitalisieren und automatisieren gilt (B.). Regeln brauchen Input (C.). Steht Sprache mit ihrer Mehrdeutigkeit nicht einer Digitalisierung von Regeln im Weg (D.)? Um Regel in Code zu verwandeln, müssen sie präzise erfasst werden, am besten visuell (E.). Will man nicht das Gestern in Code von heute verwandeln, lautet dann die Frage, wie es besser und effektiver geht. Auf der transparenten Basis von heute lässt sich neu denken (F.). Dann geht es noch einmal um das System, das diese Vorarbeiten ohne weitere Programmierung in eine weitgehende Automatisierung verwandelt (G.). Am Ende erfolgt ein kurzer Blick auf eine entscheidende Ressource – die aus den Vorgängen zu gewinnenden Daten (H.).
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Stephan Breidenbach ist ein deutscher Rechtswissenschaftler und Mediator. Er ist emeritierter Professor für Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht und Internationales Wirtschaftsrecht an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt und Professor für Mediation an der Universität Wien. Zuletzt hat er mit der Initiative German Zero ein 1,5-Grad-Gesetzespaket entwickelt.